Angepinnt Straßenverkehrsordnung

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Regelwerke und Richtlinien der Regierung (Beamtenregelwerk, Straßenverkehrsordnung..) findest du unter diesem Link.

  • Straßenverkehrsordnung






    Straßenverkehrsordnung

    ____________________________________________________________________________________________

    §1 - Grundsätze zur Straßenverkehrsordnung

    (1) Jeder Bürger, welcher sich in einem motorisierten Fahrzeug befindet, dessen Motor aktiviert ist, gilt als Straßenverkehrsteilnehmer.
    (2) Bürger, welche sich im Dienste einer Strafverfolgungsbehörde befinden, und ihren Dienst aktiv ausüben, gelten als Beamte.
    (3) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.
    (4) Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.
    (5) Dieses Gesetz tritt durch eine Volksabstimmung in Kraft


    §2 - Straßenbenutzung durch Fahrzeuge

    (1) Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.
    (2) Das Parken/Halten/Fahren zweier oder mehrerer Kraftfahrzeuge nebeneinander ist unzulässig.
    (3) Mit Fahrrädern muss einzeln hintereinander gefahren werden; nebeneinander darf nur gefahren werden, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird.
    (4) Bürger, welche am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, müssen jederzeit ohne Einschränkungen des Fahrzeuges mächtig sein. Einschränkungen können sein: Fahren nach Drogen-/Alkoholkonsum


    §3 - Geschwindigkeit

    (1) Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird.
    (2) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt auch unter günstigsten Umständen:
    1. innerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge 80 km/h,
    2. auf doppelspurigen Straßen 100 km/h,
    3. außerhalb geschlossener Ortschaften
    a) für Personenkraftwägen 120 km/h
    b) für Lastkraftwagen mit zulässiger Gesamtmasse unter 7,5t 110 km/h
    c) für Lastkraftwagen mit zulässiger Gesamtmasse über 7,5t 90 km/h


    §4 - Abstand

    (1) Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss in der Regel so groß sein, dass auch dann hinter diesem gehalten werden kann, wenn es plötzlich gebremst wird. Wer vorausfährt, darf nicht ohne zwingenden Grund stark bremsen.


    §5 - Überholen

    (1) Es ist links zu überholen.
    (2) Überholen darf nur, wer übersehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist. Überholen darf ferner nur, wer mit
    wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fährt.
    (3) Das Überholen ist unzulässig bei unklarer Verkehrslage


    §6 - Halten & Parken

    (1) Das Halten ist unzulässig
    1. an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen,
    2. im Bereich von scharfen Kurven,
    3. an Bushaltestellen
    (2) Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, der parkt.
    (3) Das Parken ist unzulässig
    1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten,
    2. wenn es die Benutzung gekennzeichneter Parkflächen verhindert,
    3. vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber,
    4. wenn die Parkfläche für Beamte im gehobenen Dienst vorgesehen ist (vor dem LSPD)


    §7 - Beleuchtungen

    (1) Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu benutzen. Die
    Beleuchtungseinrichtungen dürfen nicht verdeckt oder verschmutzt sein.
    (2) Da Fahrzeuge ohne Motor nicht mächtig sind, Beleuchtungen einzuschalten, sind sie von (1) entnommen.


    §8 - Sonderrechte

    (1) Beamte, welche in einer Strafverfolgungsbehörde tätig sind, sind von diesen Verordnungen befreit.
    (2) (1) gilt nur in folgenden Fällen:
    a) Notruf eines Bürgers
    b) Verstärkungsruf
    c) Verfolgung eines Verbrechers
    d) zur Prävention von menschenunwürdigen Vergehen
    e) wenn das Blaulicht / Martinshorn aktiviert ist
    (3) Fahrzeuge des Rettungsdienstes sind von den Vorschriften dieser Verordnungen befreit, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche
    Schäden abzuwenden.
    (4) Fahrzeuge von Unternehmen, welche zur Sicherung der öffentlichen Ordnung im Namen des Staates arbeiten (Ordnungsamt), sind von diesen Vorschriften befreit, wenn:
    a) ein Notruf eines Bürgers besteht
    b) zur Ermittlung eines Straftäters
    c) zur Sicherung der öffentlichen Ordnung
    (5) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.
    (6) Bürger, welche durch Martinshorn / Blaulicht, das Sehen, uvm auf Fahrzeuge mit Sonderrechten aufmerksam werden, haben umgehend die Straße zu räumen, um den Beamten im Dienste des Staates die Arbeit zu erleichtern, zur Prävention von schwerwiegenden Vergehen und / oder Schäden


    §9 - Wechsellichtzeichen

    (1) Im Allgemeinen sind Wechsellichtsignale irrelevant.
    (2) Bei Kreuzungen mit Ampelsteuerungen ist die Geschwindigkeit so zu minimieren, dass ein Anhalten problemlos möglich ist.
    (3) Anschließend darf die Geschwindigkeit wieder gehoben werden (gemäß §3)


    §10 - Vorfahrtsregelungen

    (1) Es herrscht die „rechts-vor-links“ - Verordnungen
    (2) Fahrzeuge mit Sonderrechten (§8) sind von (1) befreit, sobald sich diese in o.g. Situationen befinden, und dies öffentlich zeigen.
    (3) Diese müssen allerdings auf andere Verkehrsteilnehmer, sowie die Verkehrslage achten, um eine Prävention von Unfällen zu gewährleisten.
    (4) Personen, welche von Feldwegen kommen, sind warte pflichtig.
    (5) Personen, welche aus einer Straße mit Bordstein herausfahren, sind warte pflichtig.
    (6) Bei unübersichtlichen, sowie schwierig einzuschätzenden Kreuzungen ist Kommunikation zwischen den Verkehrsteilnehmern erforderlich


    §11 - Ordnungswidrigkeiten

    (1) Personen, welche wissentlich, oder unabsichtlich gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen, sind wie folgt zu bestrafen:
    a) Fahren abseits der Straße – 2 Strafpunkte
    aa) Feldwege
    ab) Gräser
    ac) Bürgersteigen
    ad) und allen Plätzen, die nicht zur Straße gehören. (Vlg §1)
    b) Parken im Parkverbot – 1 Strafpunkt
    ba) siehe §6
    c) Zweite Reihe – 2 Strafpunkte
    ca) §2 (2)
    d) Straßenverkehrsgefährdung – 2 Strafpunkte
    da) Personen, welche auf der falschen Fahrbahn fahren
    db) Personen, welche den flüssigen Verkehr durch deren Verhalten behindern
    dc) Personen, welche andere Personen absichtlich rammen
    e) Falsche Fahrbahn – 2 Strafpunkte
    ea) zusammenhängend mit §11 (1) d)
    eb) Personen, welche auf der falschen Fahrbahn fahren
    f) Missachtung der Vorfahrt – 2 Strafpunkte
    fa) Verstöße gegen §10
    g) Fahren unter Alkoholeinfluss
    ga) mit mehr als 1,3 Promille: Führerscheinentzug
    gb) mit weniger als 1,3 Promille: 4 Strafpunkte
    h) Fahren ohne Licht – 1 Strafpunkt
    ha) Verstöße gegen §7
    i) Überschreiten der ortsspez. Geschwindigkeit - 2 Strafpunkte
    ia) Verstöße gegen §3
    (2) Von diesen Regelungen (ausgenommen g)) sind Beamte befreit, welche nach §8 handeln


    §12 - Sonderregelungen

    (1) Auf der Ammunation-Straße herrscht Rechtsfahrpflicht, die jeweils linke Fahrbahn ist für den Gegenverkehr bestimmt
    (2) Punktevergaben während eines Bankraubes (Parken im Parkverbot; im Bereich vor der Bank) bzw. während einer aktiven Verfolgungsjagd sind nicht gestattet.
    (3) Es dürfen maximal 6 Strafpunkte auf einmal vergeben werden, sofern es sich um verschiedene Verstöße handelt. Dies gilt nicht für §11 ga) Straßenverkehrsordnung. Die Entziehung des Führerscheins sollte vermieden werden.



    Mit hochachtungsvollen Grüßen,


    Dein PC ist schon Windows 10 verseucht! Das ist kein Betriebssystem, das ist ein Virus!
    - Ethan Survive, 01.01.2016 - 13:19


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  • Ergänzung zu §11 Ordnungswidrigkeiten:

    • Strafpunkte können vor derer Ausstellung durch ein Ticket ausgetauscht werden (Hierbei gilt: 2000$ pro 1 Strafpunkt)
    • Eine nachträgliche Ticketvergabe nach der Ausstellung ist verboten.


    Durch ein Eilgesetz gültig gemacht. Die Abstimmung erhielt eine 2/3 Mehrheit.


    Mit hochachtungsvollen Grüßen,


    Dein PC ist schon Windows 10 verseucht! Das ist kein Betriebssystem, das ist ein Virus!
    - Ethan Survive, 01.01.2016 - 13:19


  • Begründung der PunkteAnzahl der Punkte
    Fahren abseits der Straße
    2
    Parken im Parkverbot
    1
    Zweite Reihe
    2
    Straßenverkehrsgefährdung
    2
    Falsche Seite
    2
    Missachtung d. Vorfahrt
    2
    Fahren unter Alkoholeinfluss
    4-10
    Fahren ohne Licht
    1
    Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit
    2

    Diese Tabelle dient zur besseren Übersicht.
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  • Adrian.Vercetti schrieb:

    §12 - Sonderregelungen

    (1) Auf der Ammunation-Straße herrscht Rechtsfahrpflicht, die jeweils linke Fahrbahn ist für den Gegenverkehr bestimmt
    (2) Punktevergaben während eines Bankraubes (Parken im Parkverbot; im Bereich vor der Bank) bzw. während einer aktiven Verfolgungsjagd sind nicht gestattet.
    (3) Es dürfen maximal 6 Strafpunkte auf einmal vergeben werden, sofern es sich um verschiedene Verstöße handelt. Dies gilt nicht für §11 ga) Straßenverkehrsordnung. Die Entziehung des Führerscheins sollte vermieden werden.



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